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Volksbegehren „Rettet die Bienen!“
Innenministerium hat Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen!“ stattgegeben


Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat die Prüfung des am 5. Oktober 2018
eingereichten Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die
Bienen!“ abgeschlossen und dem Zulassungsantrag stattgegeben.
Die Zulassungsbekanntmachung mit Inhalt und Gegenstand des Volksbegehrens wurde vom Bayerischen
Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration am 13. November bekannt gegeben. Den Inhalt der
Zulassungsbekanntmachung sowie die Bekanntmachung über die Einsichtnahme ins Wählerverzeichnis können Sie
hier nachlesen:

Zulassungsbekanntmachung Rettet die Bienen.

Bekanntmachung Einsichtnahme Wählerverzeichnis

Die zweiwöchige Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, 13. Februar 2019
Sobald wir die Eintragungslisten von den Initiatoren des Volksbegehrens erhalten, wird die
Eintragungsbekanntmachung mit weiteren Details ortsüblich bekannt gemacht. Die Eintragung erfolgt im Bürgerbüro
des Rathauses, Hauptstraße 27, 91330 Eggolsheim, Zimmer 014, barrierefrei.

Während der Eintragungsfrist gelten folgende Öffnungszeiten:
Montag bis Mittwoch 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, der 31.01. 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Donnerstag, der 07.02. 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 20.00 Uhr
Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr
Samstag, der 09.02. 10.00 bis 12.00 Uhr

Ein Volksbegehren hat Erfolg, wenn es von mindestens zehn Prozent (ca. 950.000) der Stimmberechtigten unterstützt
wird. Ein erfolgreiches Volksbegehren ist dem Landtag zuzuleiten. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren
verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.

Weitere Informationen und Details finden Sie auf der Website der Initiatoren: www.volksbegehren-artenvielfalt.de

 

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